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Montag, 16. April 2018

Welche Rolle spielen eigentlich die Parteien hier im Land?

Und wieder einmal lächeln sie gequält oder siegessicher mit hohlen Phrasen von den Plakaten an Laternenpfählen herunter. Die Rede ist von den Abgeordneten der Parteien, die sich für die Landtagswahl in unserem Gebiet haben aufstellen lassen. Lest doch mal diese hohlen Phrasen auf den Plakaten und fragt Euch, aus wessen Sicht diese Sprüche einen Sinn machen. Vielleicht nur aus der Sicht derer, die da herunterglotzen?

Die Farce von gelebter Demokratie, die kaum jemand hinterfragt. Und wieder einmal werden mehr oder wenig Leute diese Farce mitspielen - wohl eher Wenige -, denn ganz so blöde ist das Volk denn doch nicht mehr und interessieren tut es doch sowieso nur noch die, die einen Nutzen davon haben. Die Anderen machen es mit, weil sie es eben immer schon mitgemacht haben und weil sie daran glauben, daß sie etwas bewirken können, wenn sie wählen gehen. Und sie bewirken wirklich etwas. Nämlich, daß sie den Obrigen genau das legitimieren, was diese als ihren Freifahrtschein zum Schaden des deutschen Volkes ansehen. Nach dem Motto: Ihr habt uns gewählt und jetzt machen wir genau das, wofür ihr uns Eure Stimme gegeben habt, denn es ist Eure Stimme, ihr wolltet es so. Wenn es nicht so wäre, würde schließlich keiner mehr wählen gehen und das Geschwurbel wäre erledigt. Jeder, der wählt, hat gewählt und zwar genau das, was die Gewählten im Nachhinein tun. Nur daß das eben so Mancher einfach nicht begreift.

Es interessiert diese obrigen Gestalten herzlich wenig, daß sie mit ihrem Tun gegen ihren einst geleisteten Eid verstoßen, wo sie nach Art. 56 (und Art. 64) Grundgesetz plappern:
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde..."

Man darf wohl jedes einzelne Wort dieses "Amtseides" mit dem, was sie in Wirklichkeit tun, in Frage stellen. Nichts von all den schönen Worten kommt beim Volk, dem sie als Dienende verpflichtet sind, in Taten an. Ganz im Gegenteil, es wird ausschließlich gegen das Volk gearbeitet. Und wer das nicht so sieht, der darf es auch gerne anders sehen, er wird es eh erst begreifen, wenn er die rosarote Brille abgenommen und vom System so richtig vergewaltigt und er vollständig abgezockt wurde, wofür er sich tagtäglich in mühevoller Kleinarbeit abgerackert hat.

Schauen wir uns doch mal an, wie das hier so läuft. Aber einleitend möchte ich ein Zitat von Oswald Spengler aus dem Jahre 1924! hier vorweg einwerfen, was die Zustände nicht treffender bezeichnen könnte und heute aktueller denn je ist:

Zitat:
Aus der Angst um den Beuteanteil entstand auf den großherzoglichen Samtsesseln und in den Kneipen von Weimar die deutsche Republik, keine Staatsform, sondern eine FIRMA. In ihren Satzungen ist nicht vom VOLK die Rede, sondern von PARTEIEN; nicht von Macht, von Ehre und Größe, sondern von PARTEIEN. Wir haben kein Vaterland mehr, sondern PARTEIEN; keine Rechte, sondern PARTEIEN; kein Ziel, keine Zukunft mehr, sondern Interessen von PARTEIEN. Und diese Parteien – noch einmal: keine Volksteile, sondern Erwerbsgesellschaften mit einem bezahlten Beamtenapparat, die sich zu amerikanischen Parteien verhielten wie ein Trödelgeschäft zu einem Warenhaus – entschlossen sich, dem FEINDE alles was er wünsche, auszuliefern, jede Forderung zu unterschreiben, den Mut zu immer weitergehenden Ansprüchen in ihm aufzuwecken, nur um im Innern ihren eigenen Zielen nachgehen zu können.” Zitatende

Und wenn das jemand nicht verstehen kann, will oder darf, dann gehen wir mal einen Schritt weiter und sehen uns das aus Gesetzessicht mal an.

Im Art. 38 Grundgesetz, was ja hier Verfassungsrang hat, steht geschrieben, daß die Volksvertretungen in allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen zu wählen sind.
Da steht nichts von Listenwahlen, wie es hier durchweg stattfindet. Die Abgeordneten werden von den Parteien zur Wahl aufgestellt und das ist schon mal verfassungswidrig, weil es im Grundgesetz so nicht steht, wie es gehandhabt wird. Also ist schon mal jeder "Volksvertreter" (wohl eher Volkszertreter) verfassungswidrig an die Macht gekommen. Und daß dies ganz genau so ist, hat auch das Bundesverfassungsgericht am 25.07.2012 geurteilt, mit dem finalen Satz, daß es bereits seit 1956 keine verfassungskonformen Wahlen hier gegeben hat. Das bedeutet, daß kein einziger "Volksvertreter" legitim an die Macht gekommen ist und somit auch nichts Legitimes beschließen oder bewirken kann. Aber davon hatte ich ja schon mehrfach hier auf diesem Blog berichtet.
Die Politgestalten sollen also gemäß der "Verfassung" unmittelbar gewählt werden. Wenn sie aber von einer Partei aufgestellt werden, dann ist das nicht unmittelbar sondern in Abhängigkeit.

Im Artikel 21 (1) GG steht, daß die Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes MITWIRKEN. Die Parteien wirken aber nicht mit, sie haben die gesamte Macht an sich gezogen. Das Volk interessiert die Parteien absolut nicht. Hier geht es um Macht und um das große Geldverdienen. Das Volk könnte dabei störend wirken, also wird es beschäftigt mit allerlei Medienrummel und im Hintergrund ziehen sie das durch, wofür sie von einflußreichen Hintergrundmächten fürstlich bezahlt werden, ausschließlich zum Schaden des Volkes!

Parteien sind privatrechtliche Vereine, deren politische Inhalte und Ziele über die Medien verbreitet und manipuliert werden. Wenn man weiß, wer die Medien beherrscht, dann weiß man auch, wer die Parteien führt und lenkt.

Im BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) steht im § 54: " Auf Vereine, die nicht rechtsfähig sind, finden die Vorschriften über die Gesellschaft Anwendung. Aus einem Rechtsgeschäft, das im Namen eines solchen Vereins einem Dritten gegenüber vorgenommen wird, haftet der Handelnde persönlich; handeln mehrere, so haften sie als Gesamtschuldner."

Holla, die Waldfee! Haften? Hier will kein Systemling mehr haften, deshalb unterschreibt ja auch keiner mehr von diesem Lumpenpack.
Da mußte Abhilfe geschaffen werden, damit keiner mehr für den selbst gebauten Mist herangezogen werden kann. Geschafft hat man das mittels § 37 Parteiengesetz, wo steht:
"§ 54 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs wird bei Parteien nicht angewendet".
Und so einfach ist man aus der Haftung raus. Und deshalb kann auch niemand gegen eine Frau Merkel & Co. einen Prozeß wegen Hochverrat oder wegen Untergrabung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung durchziehen, weil man auf Grund dieses Gesetzes nicht an sie rankommt, denn sie sind mit der Partei im Hintergrund nicht prozeßfähig!

Parteien sind nicht rechtsfähige (d.h. nicht eingetragene) Vereine. Und das bleiben sie auch unter der Prämisse, daß lt. einem Urteil des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2001, geäußert wurde, daß auf Grundlage der Gesamthandsdoktrin Parteien als rechts- und parteifähig BEHANDELT werden. Sie sind es nicht, sie werden nur so behandelt! Das ist ein großer Unterschied.
Man könnte jetzt das Wort Behandlung mal auseinander nehmen. Wer wird behandelt? Ein Patient, der krank ist...Oder was ist Handel? Ein Begriff aus dem Wirtschaftsleben. Alles Firma oder was?

Hier findet man z. Bsp. den Firmeneintrag der CDU im Firmenregister UPIK:



Jemand, der nicht rechtsfähig ist, wird im Allgemeinen als nicht zurechnungsfähig betitelt, also unmündig. Was heißt das im Hinblick auf Parteien? Unmündige stellen eine Regierung, die gegen das Volk agiert und infolge dessen nicht mal zur Verantwortung gezogen werden kann, weil ein Unmündiger nicht prozeßfähig ist und es auch nicht werden kann. Da muß dann wohl doch mal ein "Trump" mit dem großen Besen durchgehen und kräftig sauber machen, oder?

Es kommt erschwerend hinzu, daß nur der wählen oder sich zur Wahl aufstellen lassen kann, der die Voraussetzungen aus Art. 116 Abs. 1 GG erfüllt. Das heißt, daß man Deutscher sein muß und/oder man in den Grenzen von 1937 des Deutschen Reiches Aufnahme gefunden hat.

Also mal ehrlich, es ist ja schon schlimm genug, daß man hier in der BRD, deren Staatsvolk wir ja angeblich sein sollen (aber nicht sind), nicht ansatzweise eine Chance erhalten, die Staatsangehörigkeit der BRD zu bekommen. Zu welchem Staat gehöre ich denn dann? Zur BRD erlaubt man mir nicht, zum dunklen Kapitel Weimarer Republik/ Drittes Reich gehöre ich auch nicht, die DDR wurde von der BRD okkupiert und selbst die DDR war nichts anderes als ein besetztes Gebiet, niemals ein souveräner Staat. Die BRD ist nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches, auch kein Rechtsnachfolger der DDR und das Deutsche Reich wurde handlungsunfähig gestellt. So ein Schlamassel und kein Licht am Ende des Tunnels.

Aber mal wieder zurück zum Thema, wer wählen gehen darf und wer gewählt werden darf. Es muß ein Deutscher sein nach Art. 116 GG. Wer ist denn Deutscher nach Art. 116 GG? Niemandem wird dies offiziell bestätigt und wer wöllte es denn auch bestätigen - eine Firma Standesamt, die eine Staatsangehörigkeit bestätigen will??? Das geht gar nicht!
Wer den sog. Gelben Schein beantragt, ist Verfolgter des BRD-Regimes und alle Systemlinge machen mit im Kampf gegen die Bürger, die darauf pochen, daß hier wieder Recht und Ordnung einzieht. Das, was wir hier haben, ist Rechtsbankrott vom Allerfeinsten und wer es mal beim Namen nennt, was hier los ist, der ist sog. Reichsbürger, wofür es keine Definition gibt, früher wurden sie als NAZI´s bezeichnet aber der Begriff ist abgelutscht, deshalb gibt es jetzt die Reichsbürger aber auch der nutzt sich immer mehr ab je öfter der Begriff von den Systemlingen benutzt wird, weil er inzwischen für alles herhalten muß, was den Obrigen in ihrem gesetzeswidrigen Treiben nicht paßt. Angst kann er zumindest keine mehr auslösen, dafür sind zu viele betroffen, Tendenz steigend. Und selbst der Obrikeitshörigste des Landes hat inzwischen ansatzweise erkannt, daß hier irgendwas nicht mit rechten Dingen zugehen kann, denn da steckt das Wort Recht drin und das wollen die Menschen wieder bekommen. Daß sie es nicht haben, wird ihnen peu a peu tagtäglich um die Ohren gepfiffen, wenn sie denn richtig hinhören und die Scheuklappen ablegen um es erkennen zu dürfen. Jeden Tag wacht mindestens Einer auf und dafür sorgt das System schon selber, denn die sind so blöd, ihre Gehirne vor der Arbeit beim Pförtner abzugeben und selbst nach der Arbeit würden sie diese am liebsten dort belassen, damit sie ja nicht in einen Gewissenskonflikt kommen und evtl. ihr EGO nicht mehr bedienen können. Wes Brot ich eß, des Lied ich sing... - und das Lied der Systemlinge wird immer lauter, daß sie nur ja nicht das hören müssen, was ihnen das Volk in immer stärkeren Dimensionen mitzuteilen hat.

Aber schaut selbst, welches Debakel sich hier in Sachen Wahl seit Langem auftut:
https://www.youtube.com/watch?v=pqdJ4Pltjb0

Fassen wir mal zusammen: Keiner darf etwas aber alle machen mit und keiner will´s gewesen sein.
Das ist der momentane Stand.

Die Parteien bestimmen ALLES und können für ihr rechtswidriges, menschenverachtendes Tun nicht mal zur Verantwortung gezogen werden, weil die, die durch die Parteien verfassungswidrig in Regierungspositionen gehievt wurden, die gesetzlichen Grundlagen geschaffen haben, damit sie nicht belangt werden können. Gesetzliche Vorschriften müssen die Obrigen nicht tangieren, die können alles tun, was ihnen nützt und der kleine Bürger muß es finanzieren und ausbaden, indem ihm unterstellt wird, daß er die Gesetze der BRD und die BRD als Staat nicht anerkennen würde. Spielt er nicht mehr so einfach mit, weil er das Unrecht und den Hochverrat erkannt hat, wird er politisch verfolgt, diskriminiert, lächerlich gemacht, Firmen werden absichtlich platt gemacht in der Hoffnung, daß der "Abtrünnige" wieder systemkonform mitspielt, und so weiter und so fort...

Im übertragenen Sinne könnte man auch sagen: Die Parteien sind das Unkraut im Garten Eden. Die kleine oder große Harke wurde den Menschen aus der Hand genommen und hinter einem Schloß mit sieben Siegeln und wütenden "Wachhunden" versteckt. Das Volk will ihren Garten Eden wieder haben aber keiner kommt gegen die "Wachhunde" an.


Wie lange noch?!


Hier gibt es weitere Infos zum Thema:







Also bis bald
Eure Petra K.

Es kommt der Tag, an dem werden all die Lügen unter ihrem eigenen Gewicht zusammenbrechen


Kommentare:

  1. Vieles sehe ich ganz genauso wie du, Petra. Aber ich kann und will nicht aus dem ganzen System ausbrechen. Hartz4 ist für mich auch keine Alternative. Also gehe ich arbeiten. Und trotzdem bin ich mit dem System nicht einverstanden.

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    1. Hallo, meine liebe Andrea. Schön, wieder mal was von Dir zu hören/zu lesen. Wie geht es Dir denn so? Und was macht Dein Garten?

      LG Petra K.

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